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Neues Infektionsschutzgesetz

Aufgrund der aktuellen Situation bezüglich des Corona Virus wird am 21. April vom Bundestag und am 22. April vom Bundesrat das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen. Worum es genau geht, erfahrt ihr im Laufe des Blogs.


Um das Corona Virus zu kontrollieren, wird eine landesweite automatische Notbremse ab einem 7-tägigen Inzidenzwert von 100 eingeführt. In Paragraph 28b des neuen Infektionsschutzgesetzes (IfSG) sind speziell national einheitliche Schutzmaßnahmen aufgeführt, einschließlich Kontaktbeschränkungen und Anforderungen für Freizeiteinrichtungen, Geschäfte, Kultur, Sport oder Restaurants. Unter anderem gibt es abends zwischen 21 Uhr und 5 Uhr eine Ausgangssperre. Das Gesetz ermächtigt die Bundesregierung auch, Gesetze zu erlassen, wenn der 7-tägige Inzidenzwert von 100 überschreitet wird. Bisher wurden die Schutzmaßnahmen in der Regel von den Bundesländern (also Hessen, Bayern etc.) beschlossen, weswegen es immer unterschiedliche Regelungen gab, worüber sich auch viele beklagt haben und was immer zu großer Verwirrung führte.


Es ist geplant, den Schulbetrieb ab einer gewissen Inzidenzzahl weiter einzuschränken. Schulen, Berufsschulen, Universitäten, außerschulische Erwachsenenbildungseinrichtungen und andere Einrichtungen sollen dann den Unterricht unterbrechen, wenn der Wert 165 erreicht oder 165 überschritten wurde. Es wird als Alternative dann online unterrichtet. Es sollte jedoch Ausnahmen für Abschlussklassen und Förderschulen geben. Außerdem wird jeder in der Schule zweimal pro Woche auf das Corona Virus getestet, um am Präsenzunterricht teilnehmen zu können.


Wenn der 7-tägige Inzidenzwert 100 beträgt, soll die Eröffnung von Freizeiteinrichtungen, Museen, Kinos, Restaurants, Theatern und ähnlichen Einrichtungen ebenfalls verboten werden. Es sollte jedoch weiterhin möglich sein, Lebensmittel und Getränke zu liefern und zum Mitnehmen zu verkaufen. Es gibt weitere Einschränkungen für körperliche Betätigung. Es sollte auch möglich sein, Übernachtungen für Touristen zu verbieten.


Ein neues Gesetz führt verständlicherweise zu Kritik, da viele nichts Großartiges von dem Gesetz halten. Dies zeigt sich bei Protesten, die im November schon anfingen. Viele kommen nämlich mit den Einschränkungen nicht klar und fühlen sich in ihrer Freiheit beschnitten.


Wir persönlich finden das neue Infektionsschutzgesetz sehr gut, denn so wie es aktuell läuft, wird man sich nur weiterhin im Kreis drehen. Wenn man nicht langsam anfängt, was Härteres dagegen zu unternehmen, wird sich das Virus dauerhaft ausbreiten. Mit den neuen Regeln und der kommenden Ausgangssperre wird sich hoffentlich der Inzidenzwert senken.


Quellen:

Tausende wollen in Berlin gegen neues Infektionsschutzgesetz protestieren | rbb24

Deutscher Bundestag - Heftiger Streit über neues Bevölkerungs­schutzgesetz

Covid Corona Coronavirus - Kostenloses Bild auf Pixabay


Von: Fizz&M



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