• GBSWEEKLY-TEAM

Follow up: Hat sich die Situation in Hongkong verbessert?

Von Szymon 


Schon vor ungefähr einem Monat habe ich über die Situation und die Unruhen in Hongkong berichtet: https://www.gbsweekly.com/blog/search/hongkong


Nun habe ich in den letzten Tagen wieder sehr viel dazu in den Nachrichten mitbekommen.

Die Leute, die Hoffnung hatten, dass die Situation in Hongkong sich verbessert hat, muss ich leider enttäuschen, weil die Demonstrationen nicht aufhören, sondern die Konflikte zwischen Protestanten und der Polizei immer noch anwachsen. Eines der größten Themen, über das in Hongkong und auf der Welt zur Zeit gesprochen wird, ist das in Hongkong erlassene Verbot für Gesichtsmasken (Vermummungsverbot) und die Belagerung der polytechnischen Universität Hongkongs durch die Protestanten.


Wer nach diesem Verbot jetzt (z.B. bei Demonstrationen) sein Gesicht verdeckt, kann verhaftet werden und bis zu einem Jahr ins Gefängnis gehen. Die Regierung hat ein Vermummungsverbot verhängt, damit man die Teilnehmer besser identifizieren kann.

Dieses Verbot hat für die Demonstranten nichts geändert, sondern die Protestanten haben durch dieses Verbot jetzt nur noch weitere Motive und Gründe zu protestieren. Deshalb gehen trotzdem viele Demonstrationsteilnehmer weiter mit Masken auf die Straße, so wollen die zeigen, dass sie gegen die Regierung sind und das Vermummungsverbot wieder aufgehoben werden soll. Die Masken, die die Demonstranten tragen, sind auch meistens Gasmasken, die gegen das Tränengas schützen sollen, das von der Polizei auf die Demonstranten „geworfen“ wird. Denn dies ist das eigentliche Problem: die Demonstranten forderten unter anderem eine Untersuchung der übermäßigen Polizeigewalt, der die Polizei nicht anstellen wollte.


Kurz zur Erklärung: Am Anfang ging es ja noch um die Rücknahme des Auslieferungsgesetzes (Bürger der Sonderverwaltungszone Hongkong sollten laut dem Gesetz an Festland China ausgeliefert werden dürfen) - aber nicht nur:


"Fünf Forderungen - nicht eine weniger", rufen die Menschen seit Wochen bei den Demonstrationen in Hongkong. Denn sie fordern nicht nur, das Gesetz einzustampfen, sondern auch, dass die Regierung zurücktritt, beziehungsweise den Weg frei macht für freie Wahlen. Sie wollen die Polizeigewalt unabhängig untersuchen lassen, sie wollen, dass die Behörden aufhören, die Proteste als Krawalle zu bezeichnen - und diejenigen, die deshalb festgenommen wurden, wieder freigelassen werden. Es sollen schon mehr als 1000 Personen sein.“

So hieß es auf der Seite der Tagesschau im Internet (https://www.tagesschau.de/ausland/hongkong-auslieferungsgsetz-103.html).


Das Gesetz ist nun „weg“, aber die anderen Forderungen der Protestanten werden nicht beachtet. Deswegen sind die Menschen immer noch am Demonstrieren und Protestieren, wobei sie ihr Gesicht schützen, ob vor Tränengas oder um anonym zu bleiben. Aber das wurde ihnen dann verboten. Immerhin ein Lichtblick für die Demonstranten: Das Oberste Gericht in Hongkong sagte, dass das Vermummungsverbot verfassungswidrig ist, die Menschen ihr Gesicht also weiterhin verdecken dürfen.


Anfang dieser Woche überschlugen sich also die Ereignisse in Hongkong:

Am Montag setzten Aktivisten der Demokratiebewegung den Eingang der von ihnen besetzten Polytechnischen Universität in Brand. Sie attackierten Wasserwerfer der Polizei mit Molotowcocktails und feuerten vom Dach der Universität mit selbstgebauten Katapults Steine ab. Die Polizei hatte angekündigt, mit scharfer Munition auf Aktivisten zu schießen.

Gestern haben die allermeisten Belagerer der Uni dann aber aufgegeben, weil viele verletzt waren und unter Hunger und der Kälte litten. Sie wurden von der Polizei abgeführt.

Hoffentlich habe ich bei meinem nächsten Follow Up bessere Nachrichten – das heißt hoffentlich kehrt in Hongkong bald wieder mehr Ruhe ein und die Regierung und die Demonstranten sprechen friedlich über die Forderungen.


Hier findet ihr noch mehr Infos zur aktuellen Lage:


https://www.tagesschau.de/ausland/hongkong-proteste-291.html


Das Titelbild ist von 𝓴𝓘𝓡𝓚 𝕝𝔸𝕀 𝕞𝔸ℕ 𝕟𝕌ℕ𝔾 on Unsplash

19 Ansichten