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Das neue Klimaschutzgesetz

In den letzten Jahren ist der Klimawandel auf der ganzen Welt ein großes Problem geworden. Auf der Erde wird es nämlich immer wärmer, aufgrund der klimaschädlichen Gase, die wir Menschen durch unseren Lebensstil produzieren. Nun möchte Deutschland mit dem neuen Klimagesetz daran etwas ändern.

Zum ersten Mal hat sich Deutschland das nationale Ziel gesetzt, die Treibhausgasemissionen bis 2045 gegenüber 1990 auf nahezu Null zu senken.


Bis dahin sollte nur so viel klimaschädliches Gas abgegeben werden, wie auch neutralisiert werden kann. Bisher wurden die schädlichen Gase um 40% reduziert. Das neue Gesetz sieht vor, dass sie bis 2030 gegenüber 1990 um mindestens 65% reduziert werden. Das Ganze wird unternommen,um das Ziel des deutschen Beitrags aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erreichen. 2015 hat sich die internationale Gemeinschaft verpflichtet, die globale Erwärmung unter 2 Grad, wenn nicht sogar noch unter 1,5 Grad zu halten, um negative Auswirkungen auf Klima und Umwelt zu vermeiden.


Die Treibhausgas-Emissionen lagen 1990 bei 1249 Millionen Tonnen Kohlendioxid Äquivalente (val; Maßeinheit, in der Kohlendioxid gemessen wird) und sind 2019 gesunken auf 810 Millionen Tonnen. Ziel ist es, im Jahr 2030 563 Millionen Tonnen zu erreichen und letztendlich 2050 eine Treibhaus-Neutralität herzustellen.

Warum haben nun aber Politiker der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD nochmals nachgebessert und die Klimaziele noch strenger formuliert? So lange sind sie ja auch vermutlich gar nicht mehr in dieser Konstellation an der Macht, warum dann jetzt noch der ganze Stress? Sie hatten das Klimaschutzgesetz ja erst Ende 2019 verabschiedet.

Aus folgendem Grund: Einige Vertreter der jüngeren Generation, u.a. auch Mitglieder der Fridays for Future-Bewegung, haben gegen das 2019 verabschiedete Klimaschutzgesetz der Bundesregierung eine Verfassungsbeschwerde eingelegt, weil sie sich in ihren Freiheitsrechten perspektivisch (also in der Zukunft) verletzt sehen. Die Pläne der Bundesregierung waren auch nur bis 2030 im Klimaschutzgesetz fest formuliert.

Es wurde deshalb vom Bundesverfassungsgericht beschlossen, dass das Klimagesetz in Teilen verfassungswirdrig ist. Deshalb musste das Gesetz neu umformuliert und verbessert werden.

Die Kahlsruher Richter haben festgelegt, welche Bedinungen noch erfüllt werden müssen. Sie haben beschlossen, dass die Bundesregierung bis Ende 2022 ihre Ziele offenlegen müssen, wie die Treibhausgase nach 2030 eingespart werden sollen, da das aktuelle Klimaschutzgesetz wie gesagt nur Pläne bis 2030 vorgesehen hat. Sonst wird die folgende Generation stark darunter leiden müssen.


Quellen:

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-031.html

https://www.deutschlandfunkkultur.de/urteil-zum-klimaschutzgesetz-verfassungsgericht-for-future.1008.de.html?dram:article_id=496499

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klimaschutz-gesetz-101.html


Von: Fizz&M

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